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GIZ-Akzente-2-15-Deutsch

AKZENTUIERT akzente 2/15 27 Transparenz unerlässlich Ein Kommentar von Fatuma Ndangiza ZUR PERSON FATUMA NDANGIZA, ehemalige ruandische Bot- schafterin in Tansania, leitet das „Gremium be- deutender Persönlichkeiten“ beim „African Peer Review Mechanism“, der gute Regierungsfüh- rung in Afrika fördert. D er afrikanische Kontinent ist reich an Rohstoffen wie Öl, Diamanten, Gold und Holz. Doch je nachdem, wie diese Ressourcen zum Einsatz kommen, ist aus dem Segen in manchen Ländern ein Fluch geworden – besonders, wenn die Staaten in­ transparent regiert sind. Für Länder wie Botsuana dagegen, in denen die Regierung offen und effektiv arbeitet, bilden die Res­ sourcen den Ausgangspunkt des Weges zu einem besseren Leben. Transparenz und Rechenschaftspflicht sindzweiengmiteinanderverwandteKonzep­ te und wichtige Stützpfeiler für Demokratie und Fortschritt in Afrika. Denn Entwicklung braucht eine transparente und verantwortli­ che Politik, die Bürgerbeteiligung genauso fördert wie ein umfassendes Wachstum, die sich als Dienstleister versteht, auf eine funkti­ onierende Wirtschaft Wert legt und Konflikte möglichst verhindert. Afrika hat im vergangenen Jahrzehnt einen beachtlichen Wirtschaftsaufschwung mit einer BIP-Wachstumsrate von durch­ schnittlich 5,4 Prozent erzielt. Ungefähr 35 Prozent der Einwohner zählen heute bereits zur Mittelschicht. Diese Steigerung der Wirtschaftskraft gelang durch eine Vielzahl an Reformen: Mehrparteienwahlen haben sich auf dem ganzen Kontinent etabliert, und in vielen afrikanischen Ländern gelten die Urnengänge auch als weitgehend glaub­ würdig. Wir haben außerdem erlebt, wie die Organisation der Afrikanischen Einheit zur Afrikanischen Union umgestaltet wurde. Das war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung der panafrikanischen Ideale, also der Einheit aller Menschen afri­ kanischer Kultur und Herkunft. Und es war ein ebenso wichtiger Schritt hin zu einer afrikanischen Führungsriege, die nationaler Rechenschaftspflicht gegenüber aufge­ schlossener ist und verantwortliches Regie­ ren als Voraussetzung für nachhaltigen Frie­ den versteht. Ferner hat eine ganze Reihe von Ländern wirksame Rechtssysteme etabliert, zum Bei­ spiel mit Gesetzen gegen Korruption und Geldwäsche. Viele haben außerdem ihre Fi­ nanzverwaltungen modernisiert, Steuervor­ schriften erlassen und für größere finanz- und haushaltspolitische Transparenz gesorgt – um nur einige Beispiele zu nennen. Gleichwohl geht die hübsche Geschichte vom „aufstrebenden Afrika“ mit einigen He­ rausforderungen einher: Unser Wirtschafts­ wachstum muss sich noch in einem deut­ lichen Rückgang der Armut niederschlagen. Junge Menschen brauchen Arbeit, um sich erfolgreich zur Triebfeder wirtschaftlichen Fortschritts entwickeln zu können. Und die demokratische Regierungsführung, die in un­ seren Ländern Fuß fasst, muss durch effektive und transparente Institutionen unterstützt werden. So wie sie zum Beispiel der „African Peer Review Mechanism“ fördert, dem sich mittlerweile 35 Länder angeschlossen haben, um sich gegenseitig zu beobachten und zu überwachen. Damit der Kontinent Frieden findet, braucht es mehr als die Abwesenheit von Krieg: Menschenrechte und Verfassungen sind zu achten, Ressourcen nachhaltig zu nut­ zen und es ist Rechenschaft über politisches Handeln abzulegen. Die Ressourcen müssen für die Bevölkerung Afrikas zur Quelle von Wohlstand werden, nicht zu ihrem Fluch. Keine Frage – Afrika ist ein gutes Stück vorangekommen. Aber es muss noch viel mehr getan werden, um Einnahmeverlusten durch Steuerhinterziehung, illegalen Transfers von Gewinnen und Geldwäsche einen Riegel vor­ zuschieben. Mehr Bürgerbeteiligung und eine transparentere Regierungsführung sind un­ erlässlich, wenn es Afrika gelingen soll, die Errungenschaften der vergangenen zwei Jahr­ zehnte zu festigen und den positiven Wachs­ tumspfad weiterzugehen, auf den es so erfolg­ reich eingeschwenkt ist. foto:GettyImages/MlennyPhotography(S.26),ILLUSTRATION:ELLIOTBEAUMONT(S.27) akzente 2/1527

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