Der Geist der Freiheit ist aus der Flasche

Im Frühjahr 2011 war ich in diesem geschichtsträchtigen Moment auf dem Tahrir-Platz in Kairo und konnte dort mit Demonstrantinnen und Demonstranten sprechen. Das hat mich tief beeindruckt, denn diese Menschen haben große Risiken für ihre persönliche Sicherheit in Kauf genommen. Ich erinnere mich an die aufgeladene, aber positive Stimmung. Die Menschen wollten ihr Leben selbst bestimmen, hatten genug von Repression und Willkür. Zehn Jahre später ist die Euphorie in der Region verflogen. Anstelle der Aufbruchstimmung ist Ernüchterung getreten. Dennoch greift die Bilanz, der Arabische Frühling sei gescheitert, zu kurz.

Die Umbrüche in der arabischen Welt seit 2011 haben eines gezeigt: vermeintlich stabile, aber autoritär geführte Regime stehen auf tönernen Füßen. Arbeit, Freiheit und Würde – das waren die mehr als berechtigten Forderungen der Menschen, die in der gesamten arabischen Welt auf die Straße gingen. Regierungen, die dies ihrer Bevölkerung auf Dauer vorenthalten wollen, müssen sich eines repressiven Systems bedienen, um die Menschen in Schach zu halten. Und selbst dies ist keine Gewährleistung dafür, dass „Ruhe“ herrscht. Frieden und Stabilität sind so nicht zu erreichen. Aufstände und Revolutionen wie in Tunesien oder Ägypten, aber auch langwierige gewaltsame Konflikte wie in Syrien und im Jemen können die Folge sein, wenn sich über viele Jahre angestaute Spannungen zwischen Staatsführung und Bevölkerung entladen. Jüngstes Beispiel ist der Libanon, wo die Menschen des mehrfach krisengeschüttelten Landes lautstark ihre Rechte einfordern.

In vielen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens drängten alte Eliten mit Härte jene zurück, die auf den Straßen mehr Partizipation und Freiheit verlangt haben. Als Reaktion auf dysfunktionale Regime haben sich in vielen Ländern starke islamistische Strömungen entwickelt. Diese halten in einigen Ländern den Eliten als Begründung dafür her, dass Repression nötig sei. Es gibt jedoch auch weiterhin Kräfte, die Partizipation, transparentes Staatshandeln und ein offenes Diskussionsklima verlangen. Diese Gruppe ist allerdings sehr heterogen und deswegen mancherorts die schwächste. Das sorgt für Frustration. Viele Bürgerinnen und Bürger gehen in die innere Emigration. Und jene, die weiter aufbegehren, gehen zum Teil ein großes Risiko ein.

Und doch haben Menschen in den arabischen Ländern die Erfahrung gemacht, dass sie bestehende Systeme und Verhältnisse zum Wanken bringen können. Dieser Geist kann auch nicht mehr in die Flasche zurück. Es hat sich vielerorts eine sehr lebendige Zivilgesellschaft gebildet, die der Stoff für Veränderung ist. Auch wenn sie sich darauf einstellen muss, dass es ein, zwei, drei oder vielleicht mehr Generationen braucht, um die gewünschten Veränderung zu erzielen.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärkt eben jene, die sich für mehr politische und wirtschaftliche Partizipation einsetzen, und bezieht möglichst viele Gruppen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Religion dabei mit ein. Damit die gesellschaftlichen Konflikte in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens politisch und im gesellschaftlichen Diskurs gelöst werden, und so den Weg für eine nachhaltige Entwicklung freimachen.

Handlungsleitend für die Arbeit der GIZ in der Region ist das sogenannte MENA-Konzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier gibt es vier Schwerpunkte: Wasser, Energie, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Bildung. Allesamt Themen, die in der Region mit ihrer wachsenden Bevölkerung und begrenzten Ressourcen von zentraler Bedeutung sind. Die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 24 Jahre und lebt in Städten. Menschen, die eine Lebensgrundlage suchen und gleichzeitig mit alten sozialen Strukturen entlang von traditionellen Rollen brechen. Eine neue Generation ruft nach Teilhabe und Selbstverwirklichung.

Die Stärkung von Frauen und jungen Menschen ist ein wesentlicher Aspekt bei der Gestaltung neuer Gesellschaftsverträge, die die Region stabilisieren sollen. In Jordanien beispielsweise wurde im vergangenen Jahr erstmals eine nationale Jugendstrategie veröffentlicht, die die Interessen der jungen Bevölkerung stärker in den Blick nimmt und deren Umsetzung der Zivile Friedensdienst der GIZ mit unterstützt.

Insgesamt setzt die GIZ in der MENA-Region 212 Projekte mit einem Auftragsvolumen von beachtlichen 2,3 Milliarden Euro um. Von den rund 2.500 Beschäftigten sind 80 Prozent nationale Mitarbeitende. Die GIZ ist in den Partnerländern Ägypten, Algerien, Iran, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Palästinensische Gebiete, Tunesien und Türkei zunehmend auch für andere Ressorts wie das Bundesumweltministerium und das Auswärtige Amt tätig. Letzteres unterstützt weiterhin die Demokratisierungs- und Reformprozesse in der Region. In Tunesien etwa wird die Forderung der Bevölkerung nach transparenten, politischen Prozessen und der Bekämpfung von Korruption umgesetzt.

In dem Ausgangsland des Arabischen Frühlings ist die Demokratisierung relativ weit fortgeschritten. Wichtige Etappen in Tunesien waren die ersten freien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen samt einer neuen Verfassung 2014 und die ersten Kommunalwahlen im Mai 2018. Ein wichtiges Element des deutschen Engagements ist auch die Reformpartnerschaft im Rahmen des Marshallplans mit Afrika. Sie unterstützt Reformen im Finanz- und Bankensektor und im öffentlich-staatlichen Bereich, damit mehr Bürgerinnen und Bürger den demokratischen Wandel unmittelbar spüren können.

Aber auch im „Vorzeigeland“ Tunesien braucht es einen langen Atem. Historische Entwicklungen gehen nicht immer linear vonstatten. Arbeit, Freiheit und Würde, das ist noch immer die Richtschnur vieler Menschen im arabischen Raum. Unser Beitrag für diese Länder muss sich daran messen lassen, dass es hier konkret vorangeht. Dann war der Arabische Frühling keineswegs umsonst!

Januar 2021