#EU2020DE

Gemeinsam. Europa wieder stark machen

akzente begleitet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mit Fakten, Stimmen, Hintergründen und Analysen.

#EU2020DE

Deutschland übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft unter dem Motto: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“. Das geschieht in einer Zeit, in der die Welt mit der Coronavirus-Pandemie samt aller Folgen kämpft: Sie reichen von steigenden Infektions- und Sterberaten, überlasteten Gesundheitssystemen und Kontaktverboten bis hin zu wirtschaftlichen Einbrüchen, einem gebremsten Welthandel, wachsenden Schuldenbergen und steigender Armut. Deshalb werden die Pandemie und die globale Gesundheit die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen. Das gilt ganz allgemein, aber im Besonderen auch für die Entwicklungszusammenarbeit, denn es geht jetzt um die Frage, wie man zu globalen Antworten für eine globale Herausforderung kommen kann.

David McAllister

„Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir eine globale Antwort und mehr internationale Zusammenarbeit brauchen. Dies wird ein Schwerpunkt in der Außenpolitik während der deutschen Ratspräsidentschaft sein.“

 

David McAllister, Mitglied des Europäischen Parlaments

Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft

Zu den weiteren Schwerpunkten zählt neben dem Einstehen für eine rechtebasierte Weltordnung und dem Multilateralismus vor allem der Nachbarkontinent Afrika: Die EU-Kommission plant, im Herbst eine neue EU-Afrika-Strategie zu verabschieden, in deren Mittelpunkt Investitionen, Energiezugang und eine grüne Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit stehen. Die Diskussionen bis zum Abschluss der Strategie gilt es, zu organisieren und zu moderieren.

Tanja Gönner

„Die EU ist für die GIZ ein wichtiger Partner. Beim Umgang mit den Folgen von Corona kommt ihr eine zentrale Bedeutung zu. Denn sie setzt den politischen Rahmen für einen nachhaltigen und klimafreundlichen Wirtschaftsaufschwung nach der Krise.“

 

Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

In Zusammenhang mit Afrika wird zudem die Digitalisierung eine große Rolle spielen. Hier nimmt sich die Bundesregierung vor, einige Initiativen zu starten, die Afrikas Innovationen voranbringen und technologisch näher an Europa heranrücken lassen. Auch die Bedeutung nachhaltiger Lieferketten, gerade für Entwicklungsländer, wird im Fokus stehen. Schließlich sollen die EU-Mitgliedstaaten in der Entwicklungszusammenarbeit geschlossener auftreten; auch dafür hat die Bundesregierung diverse Initiativen ins Auge gefasst.

Koen Doens

„Afrika und Europa sind die engsten Nachbarn und Partner. Was dem einen geschieht, wirkt sich auf den anderen aus. Ich begrüße den beispielhaften „Team Europa“-Ansatz Deutschlands, der zu einer neu gestalteten Afrika-EU-Partnerschaft beiträgt.“

 

Koen Doens, Generaldirektor „Internationale Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik“ bei der Europäischen Kommission

Die GIZ für Europa

Die GIZ unterstützt die Bundesregierung auf vielfältige Weise dabei, ihre Prioritäten während der EU-Ratspräsidentschaft umzusetzen. Sie bringt kontinuierlich ihre Expertise bei verschiedenen Ministerien in Deutschland, aber auch bei der Kommission in Brüssel ein und führt in den sechs Monaten diverse fachlich relevante Veranstaltungen durch.

Als deutsches Bundesunternehmen trägt die GIZ mit ihrer Arbeit aber auch zu anderen Zeiten dazu bei, die politischen Grundsätze und internationalen Verpflichtungen der EU und der Bundesregierung zu erfüllen. Dafür arbeitet die GIZ weltweit mit und für die EU auf zahlreichen Themenfeldern und unterstützt sie im Auftrag der Bundesregierung von der fachlichen Beratung bis zur praktischen Umsetzung von Projekten. So zum Beispiel bei „grüner“ Energie, Umweltschutz, Klimawandel, bei Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, bei nachhaltiger Landwirtschaft, beim Thema Flucht, Frieden und Menschenrechten oder bei der Partnerschaft mit Afrika. Künftig wird neben dem besonderen Engagement für Klima und Energie („Green Deal“) auch die Kreislaufwirtschaft noch an Bedeutung gewinnen, welche die EU in den Mitgliedstaaten selbst und in Partnerländern rund um den Globus fördern möchte.

EU-Fakten

Das Geschäftsvolumen der GIZ mit der EU hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und sich seit 2015 auf 375 Millionen Euro mehr als verdoppelt.

Das Engagement der EU in der Welt

Die EU kann auch deshalb wirksame Akzente setzen, weil sie international ein sehr bedeutsamer Akteur ist: Zusammen mit ihren Mitgliedstaaten bringt sie mehr als die Hälfte aller öffentlichen Entwicklungsgelder auf und ist damit der größte Geber in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Den Rahmen dafür bildet auf europäischer Ebene der „Europäische Konsens über die Entwicklungspolitik“ aus dem Jahr 2017, der als wichtigste Ziele den Kampf gegen Armut und die Förderung nachhaltiger Entwicklung in den Partnerländern festgeschrieben hat. International bilden die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) und das Pariser Klimaabkommen den Rahmen für das EU-Engagement.

Die GIZ und die weltweiten Aktivitäten der EU

In die weltweiten Aktivitäten der EU bringt sich die GIZ mit ihrer jahrzehntelangen Erfahrung, ihrer fachlichen Expertise und ihrer großen Umsetzungsstärke ein. Damit ist die Fähigkeit gemeint, anspruchsvolle Aufträge der internationalen Zusammenarbeit auch unter schwierigsten Bedingungen schnell und wirksam umzusetzen. Das ist gerade in Corona-Zeiten eine besondere Kompetenz.

Ashok-Alexander Sridharan

„Solidarisches Handeln ist entscheidend in der Corona-Krise. Und Solidarität ist auch oberstes Prinzip der Europäischen Union. Das Miteinander der europäischen Nachbarn ist deshalb ein wesentlicher Teil des Wegs zurück in die Normalität – damit wir gestärkt aus der Krise hervorgehen können.“

 

Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Stadt Bonn

Beispiele unserer Arbeit für die EU

Kurzmeldungen

Die Müllflut stoppen

SÜDOSTASIEN Immer mehr Plastikmüll landet in den Meeren. Ändert sich diese Praxis nicht schleunigst, wird es – groben Hochrechnungen zufolge – Mitte des Jahrhunderts mehr Plastik als Fische in den Ozeanen geben. Um dem entgegenzuwirken, arbeitet die GIZ im Auftrag von EU und BMZ mit sieben asiatischen Ländern zusammen. In rund 20 Pilotprojekten lautet das Ziel: Abfallmanagement verbessern, Plastik reduzieren, Konsumgewohnheiten ändern. Dadurch soll eine Kreislaufwirtschaft in Gang kommen.

 

Alle mitnehmen

TÜRKEI Fast vier Millionen Flüchtlinge leben in der Türkei. Das ist für das Land, aber vor allem für die Betroffenen selbst eine große Belastung. Damit auch die Bedürftigsten unter ihnen ihren Alltag bewältigen können, bekommen sie im Auftrag der EU Unterstützung von der GIZ: Sie erhalten zum Beispiel Hilfe bei Behördengängen, rechtliche Beratung und bei Bedarf psycho-soziale Betreuung. Denn auch hier gilt: „Leave No One Behind.“

 

Den Klimaschutz vorantreiben

WELTWEIT Klimaräte in Brasilien einrichten; Russland beim Prozess der Dekarbonisierung unterstützen; den Austausch mit Südafrika zur Energiepolitik fördern – all das wird im Auftrag von EU und BMU realisiert. Und zwar geschieht das im Rahmen von SPIPA, einem Programm, das nicht-europäische G20-Länder dabei unterstützt, das Pariser Klimaabkommen umzusetzen. Denn so wichtig alle Anstrengungen in Europa sind, die EU produziert weniger als 10 Prozent aller Treibhausgase. Die Erderwärmung lässt sich nur bremsen, wenn auch andere große Emittenten ihren Ausstoß drosseln. In diesem Sinne kooperiert SPIPA mit 15 Staaten.

Interview

„Die Folgen der Corona-Pandemie abfedern“

Der studierte Ökonom Siegfried Leffler leitet seit 2016 die Brüsseler GIZ-Repräsentanz. Dort betreut er die Zusammenarbeit der GIZ mit den EU-Institutionen, vor allem mit der Europäischen Kommission.

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Linksammlung & Bildnachweise

Die auf dieser Seite genannten Informationen sowie weitere Fakten und Zahlen zur EU finden Sie auf folgenden Seiten:
www.eu2020.de
www.bmz.de/de/ministerium/wege/ez_eu
www.giz.de/de/mit_der_giz_arbeiten/135.html
www.giz.de/eventsbrussels (Englisch)
www.giz.de/de/weltweit/300.html
www.parleu2020.de
europa.eu/european-union/index_de

Bildnachweise: François Genon, Europäisches Parlament, Thomas Imo/photothek.net, Marius Becker/dpa