#EU2020DE

Deutschland übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft unter dem Motto: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“. Das geschieht in einer Zeit, in der die Welt mit der Coronavirus-Pandemie samt aller Folgen kämpft: Sie reichen von steigenden Infektions- und Sterberaten, überlasteten Gesundheitssystemen und Kontaktverboten bis hin zu wirtschaftlichen Einbrüchen, einem gebremsten Welthandel, wachsenden Schuldenbergen und steigender Armut. Deshalb werden die Pandemie und die globale Gesundheit die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen. Das gilt ganz allgemein, aber im Besonderen auch für die Entwicklungszusammenarbeit, denn es geht jetzt um die Frage, wie man zu globalen Antworten für eine globale Herausforderung kommen kann.

Zu den weiteren Schwerpunkten zählt neben dem Einstehen für eine rechtebasierte Weltordnung und dem Multilateralismus vor allem der Nachbarkontinent Afrika: Die EU-Kommission plant, im Herbst eine neue EU-Afrika-Strategie zu verabschieden, in deren Mittelpunkt Investitionen, Energiezugang und eine grüne Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit stehen. Die Diskussionen bis zum Abschluss der Strategie gilt es, zu organisieren und zu moderieren.

In Zusammenhang mit Afrika wird zudem die Digitalisierung eine große Rolle spielen. Hier nimmt sich die Bundesregierung vor, einige Initiativen zu starten, die Afrikas Innovationen voranbringen und technologisch näher an Europa heranrücken lassen. Auch die Bedeutung nachhaltiger Lieferketten, gerade für Entwicklungsländer, wird im Fokus stehen. Schließlich sollen die EU-Mitgliedstaaten in der Entwicklungszusammenarbeit geschlossener auftreten; auch dafür hat die Bundesregierung diverse Initiativen ins Auge gefasst.

Die GIZ unterstützt die Bundesregierung auf vielfältige Weise dabei, ihre Prioritäten während der EU-Ratspräsidentschaft umzusetzen. Sie bringt kontinuierlich ihre Expertise bei verschiedenen Ministerien in Deutschland, aber auch bei der Kommission in Brüssel ein und führt in den sechs Monaten diverse fachlich relevante Veranstaltungen durch.

Als deutsches Bundesunternehmen trägt die GIZ mit ihrer Arbeit aber auch zu anderen Zeiten dazu bei, die politischen Grundsätze und internationalen Verpflichtungen der EU und der Bundesregierung zu erfüllen. Dafür arbeitet die GIZ weltweit mit und für die EU auf zahlreichen Themenfeldern und unterstützt sie im Auftrag der Bundesregierung von der fachlichen Beratung bis zur praktischen Umsetzung von Projekten. So zum Beispiel bei „grüner“ Energie, Umweltschutz, Klimawandel, bei Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, bei nachhaltiger Landwirtschaft, beim Thema Flucht, Frieden und Menschenrechten oder bei der Partnerschaft mit Afrika. Künftig wird neben dem besonderen Engagement für Klima und Energie („Green Deal“) auch die Kreislaufwirtschaft noch an Bedeutung gewinnen, welche die EU in den Mitgliedstaaten selbst und in Partnerländern rund um den Globus fördern möchte.