Der Aufstieg der Frauen

Am 21. Juni 2018 kam ein Mädchen namens Neve Te Aroha Ardern Gayford zur Welt. Es ahnte natürlich nicht, dass seine Geburt international Furore machen würde. Denn die Mutter, Jacinda Ardern, ist die amtierende Premierministerin von Neuseeland und erst die zweite Regierungschefin überhaupt – nach Benazir Bhutto 1990 in Pakistan –, die während ihrer Amtszeit ein Baby zur Welt brachte.

Auf der anderen Seite der Erdkugel haben Angela Merkel und Theresa May jeweils mit heftigen Krisen zu kämpfen, die eine in ihrer Partei, die andere rund um den Brexit. In Afrika kandidierten kürzlich vier Frauen für das Präsidentenamt in Simbabwe und fünf bewerben sich für die Präsidentschaftswahl in Nigeria 2019. Rund um die Welt scheinen Frauen die gläserne Decke, die sie bisher von politischen Spitzenpositionen abgehalten hat, nach und nach zu durchbrechen. Bis 2018 waren insgesamt 122 Frauen Premierministerin, Kanzlerin, Ministerpräsidentin oder Präsidentin ihres Landes, wie Gender-Forscherin Farida Jalalzai von der Oklahoma State University berechnet hat. 77 Länder hatten in ihrer Geschichte mindestens eine politische Anführerin, derzeit gibt es 20 Staats- oder Regierungschefinnen.

Aber der Fortschritt variiert nach Regionen: Im Nahen Osten gab es bisher erst zwei weibliche Staatschefs und in Nordamerika liegt die Zahl bei drei. Dagegen ist Europa der Kontinent mit den bisher meisten Frauen an der Spitze von Staat und Politik (52), gefolgt von Afrika (20), Asien (19) und Lateinamerika (14). Offenbar gibt es vier Muster für den Weg an die Spitze: eine Krise; vorheriges Engagement als Aktivistin; Protektion; und Familienbande. Angela Merkel etwa kam in Deutschland nach einer schweren politischen Krise ihrer Partei nach oben, wurde erst zur Parteivorsitzenden, 2005 schließlich zur Kanzlerin gewählt.  Ganz anders verlief der Aufstieg von Aung San Suu Kyi in Myanmar: Nach Jahren als Ikone der Freiheitsbewegung wurde sie 2016 zur „Staatsberaterin“ ihres Heimatlandes – eine Position, die einer Premierministerin gleicht. Auch wenn sie heute umstritten sein mag, ihr Weg an die Macht ist eindeutig auf ihre frühere Rolle als Aktivistin zurückzuführen.

Familiäre Hilfe beim Aufstieg

Viele der Präsidentinnen Lateinamerikas wurden wie Dilma Rousseff in Brasilien (2011 bis 2016) von ihren Vorgängern persönlich ausgewählt. In Asien dagegen gelingt den politischen Führerinnen der Aufstieg häufig mit Hilfe von familiären Beziehungen. Die erste Premierministerin von Thailand zum Beispiel, Yingluck Shinawatra (2011–2014), ist die Schwester eines früheren Premierministers. Und die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye (2013–2017) ist die Tochter des früheren Präsidenten Park Chung-hee. Es gibt aber auch Frauen, die sich die politische Leiter hinaufarbeiten. Zum Beispiel Devi Bhandari, die erste Präsidentin Nepals, die davor über 30 Jahre lang Erfahrung in der Politik sammelte, unter anderem als Parlamentsabgeordnete und zweifache Ministerin.

„Auch wenn Frauen die gläserne Decke durchbrechen, finden sie sich eher in Regierungsposten mit weniger Macht und Prestige wieder.“

Doch selbst wenn Frauen es an die Spitze schaffen, landen sie meist in Ämtern mit weniger Machtfülle. Auch gelangen sie eher nach oben in Konsens- als in Mehrheitsdemokratien, weil erstere eher weiblich konnotierte Führungseigenschaften belohnen, etwa das Herbeiführen von Beschlüssen nach aushandelnden und übergreifenden Diskussionsprozessen. Dagegen erkennen Mehrheitsdemokratien eher exklusives, wettbewerbsbetontes Handeln an – allgemein mit Männern assoziierte Führungseigenschaften. In parlamentarischen Regierungssystemen ist es auch einfacher, eine Regierungschefin des Amtes zu entheben, da sie nur so lange bleiben kann, wie die parlamentarische Mehrheit sie trägt.

Gläserne Decke durchbrochen, trotzdem weniger Prestige

In Präsidialsystemen haben Staatsführer eine große Machtfülle und können nicht einfach durch Gesetzgebung ihres Amtes enthoben werden. Insofern überrascht es kaum, dass Frauen eher zur Premierministerin oder Kanzlerin als zur Präsidentin
gewählt werden. Bisher gab es 52 Präsidentinnen und 70 Premierministerinnen. In Staaten mit zwei hohen Staatsämtern werden Frauen tendenziell in das Amt mit weniger Macht gewählt. Nepal ist ein gutes Beispiel: Zwar wurde Bidya Devi Bhandari als erste Präsidentin gefeiert, tatsächlich sind mit dem Amt des Präsidenten in Nepal aber vor allem zeremonielle Aufgaben verbunden, die eigentliche Macht liegt beim Premierminister. Das bedeutet, auch wenn Frauen die gläserne Decke durchbrechen, finden sie sich eher in Regierungsposten mit weniger Macht und Prestige wieder.

Erst einmal im Amt – machen Frauen einen Unterschied? Setzen sie sich für mehr Gleichberechtigung ein? Vertreten sie die Interessen von Frauen? Die Antwort lautet: Das hängt von der Person ab. Die ehemalige Präsidentin von Liberia, Ellen Johnson Sirleaf, ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine Staatschefin Frauenrechte stärken kann. Sie wurde 2005 zur Präsidentin gewählt. Bei ihrer Amtseinführung 2006 versprach sie, „den Frauen in unserem Land auf allen Gebieten Geltung zu verschaffen. Meine Regierung wird die Frauen Liberias in allen Bereichen unseres Landes ermächtigen. (...) Wir werden ohne Angst ein Gesetz gegen Vergewaltigung verabschieden (...). Wir werden Familien dazu ermutigen, alle Kinder, aber vor allem Mädchen, auszubilden. Und wir werden versuchen, Wirtschaftsprogramme aufzulegen, die es den liberianischen Frauen ermöglichen, (...) den ihnen zustehenden Platz in der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes einzunehmen.“

Fürsprecherinnen fehlten

Und tatsächlich hat Sirleafs Regierung große Anstrengungen unternommen, die Rechte der Frau im Familien- und Strafrecht zu verbessern: Ein Gesetz aus dem Jahr 2005, noch von der Übergangsregierung verabschiedet, erkannte Vergewaltigung als Verbrechen an und erhöhte die Strafen für Vergewaltiger. Sirleafs Regierung führte auch einen Nationalen Aktionsplan gegen geschlechtsbasierte Gewalt ein und lancierte eine Aufklärungskampagne darüber, dass sexuelle Gewalt ein Verbrechen ist und gesetzlich bestraft wird. Reproduktive Gesundheitsdienste und Verhütungsmittel wurden kostenlos. Schließlich zielten das Gesetz zum kostenlosen und verpflichtenden Grundschulbesuch sowie die Bildungspolitik darauf ab, dass mehr Mädchen die Schule besuchen, während das „Economic Empowerment of Adolescent Girls and Young Women Project“ Frauen für die Arbeit in der Privatwirtschaft ausbildete. Das „National Rural Women Program“ sowie der „Sirleaf Market Women Fund“ unterstützten lokale Marktfrauen.

Liberia hat unter Präsidentin Sirleaf große Fortschritte in Sachen Gleichstellung gemacht. Aber viele der neuen Gesetze sind ineffektiv oder lassen wichtige Aspekte aus: Das Vergewaltigungsgesetz etwa wurde abgeschwächt und vor allem kaum durchgesetzt. Die weibliche Genitalverstümmelung ist in Liberia weiter legal. Warum? Positive Veränderungen können nicht allein von einer Regierung durchgesetzt werden, sondern brauchen die Unterstützung der Legislative. Leider belegt Liberia beim Frauenanteil im Parlament nur Platz 161 (9,9 Prozent). Es fehlten also die Fürsprecherinnen im Parlament.

„Im vergangenen Jahrzehnt haben Frauen eindeutig mehr politische Macht erlangt, aber sie scheinen auch härter und schneller zu fallen, wenn ihre Regierungen in eine Krise kommen.“

Auch die nepalesische Präsidentin Bhandari gilt als Verfechterin von Frauenrechten. Dafür hat sie sich in ihrer langen politischen Karriere einen Namen gemacht. So hat sie sich erfolgreich für eine 30-Prozent-Frauenquote bei den Kandidat*innen fürs Parlament durchgesetzt. Auch befürwortete sie – ebenfalls erfolgreich – einen Verfassungszusatz, der besagt, dass entweder das Präsidenten- oder das Vizepräsidentenamt weiblich besetzt sein muss. Kritiker werfen ihr allerdings vor, zwar mehr politische Rechte für privilegierte Frauen zu fordern, aber zugleich patriarchalische Werte hochzuhalten. Sie ist zum Beispiel überzeugt, dass die Rolle der Hausfrau unverändert bleiben sollte.

Starke Symbolkraft, bessere Zukunft?

Im Gegensatz zu Sirleaf und Bhandari haben sich andere politische Führerinnen nicht explizit für Frauenfragen eingesetzt. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher ist dafür das bekannteste Beispiel. Das Gleiche trifft auf Laura Chinchilla Mirandas Präsidentschaft in Costa Rica von 2010 bis 2014 und Cristina Fernández de Kirchners Präsidentschaft in Argentinien von 2007 bis 2015 zu. Irgendwo zwischen den beiden Polen von Sirleaf und Thatcher steht Angela Merkel. Auch wenn sie sich mit dem Begriff Feministin unwohl zu fühlen scheint, hat Merkel Reformen zur Gleichstellung der Frau unterstützt, etwa eine Frauenquote für Aufsichtsräte und eine Reform der Elternzeit, die nun nicht mehr auf dem Modell des männlichen Ernährers basiert. Sie hat große Sensibilität für Frauenthemen gezeigt und wurde 2017 mit dem finnischen „Gender Equality Prize“ ausgezeichnet. Insgesamt betrachtet, steigen also die Chancen für frauenfreundliche Politik mit Regierungs- oder Staatschefinnen.

Ganz abgesehen davon haben Spitzenpolitikerinnen auch eine starke Symbolkraft, weil sie eine größere Beteiligung von Frauen in der Politik nach sich ziehen und die Haltung gegenüber Politikerinnen positiv beeinflussen können. In Deutschland zum Beispiel gibt es heute eine ganze Generation, die nie einen Mann als Regierungschef erlebt hat. Noch existieren keine Studien dazu, welche Wirkungen sich daraus ergeben. Aber es ist kaum vorstellbar, dass dieser Umstand gänzlich wirkungslos bleibt.

„Zweifellos gibt es noch viel zu verbessern. Aber mit dem Wissen, dass überall auf der Welt Frauen bis ganz nach oben streben und aktiv Politik gestalten wollen, kann man zuversichtlich in die Zukunft blicken.“

Im vergangenen Jahrzehnt haben Frauen eindeutig mehr politische Macht erlangt, aber sie scheinen auch härter und schneller zu fallen, wenn ihre Regierungen in eine Krise kommen. Viele Beispiele dafür finden sich in Südamerika. 2014 gab es dort vier Präsidentinnen – heute keine einzige mehr. Was ist geschehen? Der Gender- und Lateinamerikaexpertin Jennifer Piscopo zufolge gibt es dort weiterhin erhebliche Vorurteile gegen Frauen in der Politik. In Costa Rica zum Beispiel gilt Chinchillas Präsidentschaft trotz des Wirtschaftswachstums unter ihrer Führung als Misserfolg. In Brasilien wurde Rousseff wegen fragwürdiger, aber üblicher Buchführungspraxis durch ein Misstrauensvotum des Amtes enthoben, während ihr männlicher Nachfolger ein Misstrauensvotum trotz schwerwiegenderer Vorwürfe überlebte. Entsprechend ist das Verlangen nach weiblichen Führungspersönlichkeiten in der Politik dort im Moment denkbar gering.

Mehr Macht, härtere Kritik

Ähnlich warfen Frauenrechtsaktivisten Sirleaf Versagen in Sachen Gleichberechtigung vor und stellten sie als typische Vertreterin der politischen Elite dar: verstrickt in Vetternwirtschaft und Korruption. Offenbar werden Frauen immer noch einer schärferen Prüfung und Kritik unterzogen als Männer in ähnlicher Position – und dasselbe scheint auch bei der späteren Beurteilung ihrer Amtszeit zu gelten.

Was bedeutet das alles für die Zukunft? Die gute Nachricht ist, dass noch nie so viele Frauen die Regierungsgeschäfte oder ihr Land als Staatsoberhaupt geführt haben wie 2018. Zweifellos gibt es noch viel zu verbessern, der Weg zu wirklich gleicher Teilhabe an der politischen Macht ist immer noch weit. Aber mit dem Wissen, dass überall auf der Welt Frauen bis ganz nach oben streben und aktiv Politik gestalten wollen, kann man zuversichtlich in die Zukunft blicken. 2018 war definitiv das Jahr der Frauen – hoffentlich wird ein ganzes Jahrhundert daraus.

aus akzente 4/18