Gastbeitrag: Transparenz

Transparenz unerlässlich

Fatuma Ndangiza über Transparenz in Afrika. Die frühere Diplomatin leitet ein Gremium beim "African Peer Review Mechanism", das gute Regierungsführung in der Region fördert.

Fatuma Ndangiza

Der afrikanische Kontinent ist reich an Rohstoffen wie Öl, Diamanten, Gold und Holz. Doch je nachdem, wie diese Ressourcen zum Einsatz kommen, ist aus dem Segen in manchen Ländern ein Fluch geworden – besonders, wenn die Staaten intransparent regiert sind. Für Länder wie Botsuana dagegen, in denen die Regierung offen und effektiv arbeitet, bilden die Ressourcen den Ausgangspunkt des Weges zu einem besseren Leben.

Transparenz und Rechenschaftspflicht sind zwei eng miteinander verwandte Konzepte und wichtige Stützpfeiler für Demokratie und Fortschritt in Afrika. Denn Entwicklung braucht eine transparente und verantwortliche Politik, die Bürgerbeteiligung genauso fördert wie ein umfassendes Wachstum, die sich als Dienstleister versteht, auf eine funktionierende Wirtschaft Wert legt und Konflikte möglichst verhindert.

Gesetze gegen Korruption und Geldwäsche

Afrika hat im vergangenen Jahrzehnt einen beachtlichen Wirtschaftsaufschwung mit einer BIP-Wachstumsrate von durchschnittlich 5,4 Prozent erzielt. Ungefähr 35 Prozent der Einwohner zählen heute bereits zur Mittelschicht. Diese Steigerung der Wirtschaftskraft gelang durch eine Vielzahl an Reformen: Mehrparteienwahlen haben sich auf dem ganzen Kontinent etabliert, und in vielen afrikanischen Ländern gelten die Urnengänge auch als weitgehend glaubwürdig. Wir haben außerdem erlebt, wie die Organisation der Afrikanischen Einheit zur Afrikanischen Union umgestaltet wurde. Das war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung der panafrikanischen Ideale, also der Einheit aller Menschen afrikanischer Kultur und Herkunft. Und es war ein ebenso wichtiger Schritt hin zu einer afrikanischen Führungsriege, die nationaler Rechenschaftspflicht gegenüber aufgeschlossener ist und verantwortliches Regieren als Voraussetzung für nachhaltigen Frieden versteht.

Ferner hat eine ganze Reihe von Ländern wirksame Rechtssysteme etabliert, zum Beispiel mit Gesetzen gegen Korruption und Geldwäsche. Viele haben außerdem ihre Finanzverwaltungen modernisiert, Steuervorschriften erlassen und für größere finanz- und haushaltspolitische Transparenz gesorgt – um nur einige Beispiele zu nennen.

Effektive, transparente Institutionen

Gleichwohl geht die hübsche Geschichte vom „aufstrebenden Afrika“ mit einigen Herausforderungen einher: Unser Wirtschaftswachstum muss sich noch in einem deutlichen Rückgang der Armut niederschlagen. Junge Menschen brauchen Arbeit, um sich erfolgreich zur Triebfeder wirtschaftlichen Fortschritts entwickeln zu können. Und die demokratische Regierungsführung, die in unseren Ländern Fuß fasst, muss durch effektive und transparente Institutionen unterstützt werden. So wie sie zum Beispiel der „African Peer Review Mechanism“ fördert, dem sich mittlerweile 35 Länder angeschlossen haben, um sich gegenseitig zu beobachten und zu überwachen.

Damit der Kontinent Frieden findet, braucht es mehr als die Abwesenheit von Krieg: Menschenrechte und Verfassungen sind zu achten, Ressourcen nachhaltig zu nutzen und es ist Rechenschaft über politisches Handeln abzulegen. Die Ressourcen müssen für die Bevölkerung Afrikas zur Quelle von Wohlstand werden, nicht zu ihrem Fluch.

Keine Frage – Afrika ist ein gutes Stück vorangekommen. Aber es muss noch viel mehr getan werden, um Einnahmeverlusten durch Steuerhinterziehung, illegalen Transfers von Gewinnen und Geldwäsche einen Riegel vorzuschieben. Mehr Bürgerbeteiligung und eine transparentere Regierungsführung sind un¬erlässlich, wenn es Afrika gelingen soll, die Errungenschaften der vergangenen zwei Jahrzehnte zu festigen und den positiven Wachstumspfad weiterzugehen, auf den es so erfolgreich eingeschwenkt ist.

Fatuma Ndangiza, ehemalige ruandische Botschafterin in Tansania, leitet das „Gremium bedeutender Persönlichkeiten“ beim „African Peer Review Mechanism“, der gute Regierungsführung in Afrika fördert.

aus akzente 2/15

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