Streitschlichter in Afghanistan

Recht für alle

Nach Jahrzehnten Krieg und Instabilität werden sich immer mehr Afghanen ihrer Rechte bewusst. Streitschlichter und Rechtsinformationsbüros in der Provinz Balkh unterstützen sie.

Text: 
Marian Brehmer
Foto: 
Mustafa Najafizada

Den Blick fest auf Mohammad Zahir Samims Schreibtisch gerichtet, sitzen vier Männer auf dem Boden. Noch sind sie ruhig und warten auf ein Zeichen des Beamten im grauen Jackett, der mit wachen Augen den Aktenstapel vor sich durchblättert. In der Ecke des karg möblierten Zimmers steht ein mit bunten Gesetzesbüchern gefülltes Regal.

Jede Akte auf seinem Schreibtisch gehört zu einem Streitfall, den Samim in letzter Zeit bearbeitet hat. Seit 13 Jahren arbeitet der einstige Geschäftsmann als staatlicher Streitschlichter in Khulm, einer Kleinstadt in der nordafghanischen Provinz Balkh. In Afghanistan hat das Amt des Streitschlichters jahrzehntelange Tradition. Das Justizministerium bietet Konfliktparteien damit die Chance, ihre zivilrechtlichen Streitigkeiten beizulegen, sodass ein Gerichtsgang überflüssig wird.

Streitschlichter Zahir Samim in seinem Büro in Khulm

„Als Schlichter sollte ich mich nicht nur mit dem Gesetz auskennen, sondern auch viel Geduld mitbringen.“ Samim lacht. Wie zum Beweis wendet er sich den Männern auf dem Boden zu, die augenblicklich in eine lautstarke Diskussion verfallen. Einer der Zankenden, ein alter Mann mit Bart und Turban, feuert mit heiserer Stimme eine Salve von Anschuldigen in Richtung seines Kontrahenten. Heftig gestikulierend zückt er ein Dokument, das dann im hohen Bogen auf dem Schreibtisch des Schlichters landet. Samim wirkt unbeeindruckt und führt kurz noch ein Telefongespräch.

Es geht um Land: Jemand hat ein Grundstück gekauft, das zugleich Teil einer Erbschaft ist. Wem gehört welcher Anteil am Land? Wie viel darf der Käufer von dem Grundstück bewirtschaften, wie viel der Erbe? Für Samim sind das Routineprobleme. In rund zwei Dritteln seiner Fälle geht es um Land, gefolgt von Familienfehden und Geschäfts- oder Schuldenkonflikten.

Viele Gerichte gelten als korrupt

Der Ablauf ist jedes Mal derselbe: Jeder Fall beginnt mit einer Beschwerde, woraufhin die gegnerische Seite angehört wird. Wenn nach einigen Tagen Vermittlung keine Übereinkunft zwischen den Streitenden erzielt ist, gibt Samim den Parteien eine Einschätzung, wie das Gericht in ihrem Fall urteilen würde. Am Ende der Mediation steht entweder eine schriftliche Einigung oder aber der Fall wird dem zuständigen Gericht übergeben.

Der Vorteil des Schlichterspruchs: Akzeptieren beide Seiten, bleibt das Verhältnis der Streitenden im Gleichgewicht – anders als beim Gerichtsprozess, aus dem einer als Gewinner und der andere als Verlierer hervorgeht. Hinzu kommt, dass die Gerichte in Afghanistan gemeinhin als korrupt gelten, während die Streitschlichter großes Vertrauen in der Gesellschaft genießen.

"Mehr Zeit für die Menschen"

„Außerdem nehmen wir uns mehr Zeit für die Menschen als die herkömmlichen Justizinstitutionen“, sagt Samim. Manchmal fährt der 52-Jährige direkt in eines der dreißig Dörfer, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. An Ort und Stelle versucht er dann, den Konflikt gemeinsam mit allen Beteiligten zu lösen.

Als Samim mit gedämpfter Stimme die Besitzurkunde des alten Mannes verliest, wird es wieder still im Zimmer. Respekt liegt im Gesichtsausdruck der Streitenden, Samims Urteil hat für sie Gewicht. „Wenn ich dazu beitragen kann, dass ein Streit gelöst wird, ist das für mich auch ein persönlicher Erfolg.“

Die Blaue Moschee in Mazar -e Scharif, nahe der das Rechtsinformationsbüro liegt. Die Blaue Moschee in Mazar -e Scharif, nahe der das Rechtsinformationsbüro liegt. Die Blaue Moschee in Mazar -e Scharif, nahe der das Rechtsinformationsbüro liegt.  Bildergalerie:Die Blaue Moschee in Mazar -e Scharif nahe der das Rechtsinformationsbüro liegt.

Das Training der staatlichen Streitschlichter ist einer der Kernpunkte des Projekts zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan, das die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchführt. In Kooperation mit dem afghanischen Justizministerium werden 160 Streitschlichter aus sechs Provinzen in regelmäßigen Kursen fortgebildet. Zudem stehen den Schlichtern studierte Juristen zur Seite, die als Mentoren Rechtsfragen beantworten oder bei komplizierten Fällen helfen.

Neben der Unterstützung örtlicher Rechtsinstitutionen geht es bei dem Projekt auch darum, das Bewusstsein der Afghanen für ihre Rechte zu stärken. Nach Jahrzehnten des Bürgerkrieges und dem Fall der Taliban ist in Afghanistan seit 2004 eine neue Verfassung in Kraft. Doch noch gibt es bei der Implementierung viele Hürden zu überwinden. „Rechtsstaatlichkeit ist ein langer Prozess. Eines der Hindernisse etwa sind die lokalen Stammesgerichte, die auf Basis von Tradition entscheiden. Frauen und Kinder finden dort kaum Gehör“, erklärt der Projektleiter Bernd Messerschmidt.

Auskünfte rund um das afghanische Rechtssystem

Die Straße, die von Khulm in die Provinzhauptstadt Mazar-e Scharif sechzig Kilometer weiter westlich führt, verläuft vor der Kulisse schroffer Gebirgszüge. Mit abfallender Höhe gehen die braunen Felsen in trockengelbe Steppenfelder über. Im Herzen von Mazar-e Scharif liegt die Blaue Moschee, das beliebteste Pilgerzentrum Afghanistans. Das Moscheegelände ist zu jeder Zeit gut besucht. Familien sitzen im Schatten der mosaikbesetzten Minarette oder spazieren durch den kleinen Park, der vor dem Heiligtum liegt.

Stadtbewohnern wie Pilgern fällt der weiße Bürocontainer auf, in dem Sefatollah Rafat an drei Tagen die Woche auf Fragen wartet. Rafat ist Öffentlichkeitsbeauftragter des Justizministeriums der Provinz. Seit Mai 2014 betreibt das Ministerium hier im Schatten der Blauen Moschee ein Rechtsinformationsbüro, das schnell und unbürokratisch Auskünfte rund um das afghanische Rechtssystem erteilt. Rafat wurde von der GIZ geschult und moderiert juristische Infoveranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Moscheen oder auf dem Basar.

Das kleine Büro ist mit einer Bibliothek für Fachliteratur und Broschüren des Justizministeriums ausgestattet. Eine davon trägt den Titel „Falsche Traditionen“ und klärt Besucher über rechtswidrige Praktiken auf, die in Familien über Generationen weitergegeben wurden. Dazu gehört auch häusliche Gewalt gegen Frauen.

Sefatollah Rafat will im Rechtsinformationsbüro aufklären.

Ein Plakat an der Wand will aufklären. Darauf ist ein Mann abgebildet, der seine Frau mit einem Seil schlägt. In einem Land, wo die Mehrheit der Bevölkerung nicht lesen und schreiben kann, sind Bilder besonders wirksame Informationsträger. Zudem hat das Justizministerium im örtlichen Radio und Fernsehen Werbespots geschaltet, die auf das Infobüro aufmerksam machen.

Immer wieder wird Rafat bei seiner Arbeit mit Missverständnissen konfrontiert. Dazu gehört der weitverbreitete Glaube, dass staatliche Gesetze im Widerspruch zur Religion stünden. Rafat hält mit fundierten Argumenten dagegen. So trägt er zu einem langsamen Wandel in den Köpfen der Menschen bei.

Zusammenarbeit von Rechtsinstitutionen und Universität

„Bei meiner Arbeit habe ich beobachtet, dass die Menschen im Vergleich zu früher mehr Bewusstsein für ihre Rechte haben“, sagt Rafat. Dafür spreche auch der konstante Anstieg an Gerichtsfällen in der Provinz Balkh. Diese Entwicklung sei nicht etwa ein Indiz für gestiegene Kriminalität, sondern dafür, dass mehr und mehr Afghanen ihre Rechte kennen und sie auch einfordern.

Landesweit plant die afghanische Regierung die Eröffnung von 34 Informationsbüros. Dabei stärkt das Projekt auch die Zusammenarbeit von Rechtsinstitutionen und Universität. So erhalten Jurastudentinnen und -studenten der Universität Balkh Praktikumsstellen im Informationsbüro bei der Blauen Moschee sowie in anderen rechtlichen Institutionen der Provinz. Hier können sie sich sowohl mit der Berufspraxis als auch mit den juristischen Problemen der Bevölkerung vertraut machen.

Jurastudentinnen können im Rechtsinformationsbüro ein Praktikum absolvieren.

Lida Adeel, eine 22-jährige Juraabsolventin, hat während ihres Praktikums im Justizministerium sechs Monate lang Frauen in ihren rechtlichen Angelegenheiten begleitet. „Das Praktikum hat mir ein Gefühl dafür gegeben, mit welchen rechtlichen Problemen Frauen konfrontiert sind“, sagt Adeel. Der Einblick hat sie motiviert: Nun möchte Adeel ihr eigenes Anwaltsbüro mit Spezialisierung auf Frauenrechte gründen. 

Noch sind Justizberufe in Afghanistan eine Männerdomäne. Wenn es nach den nordafghanischen Streitschlichtern geht, sollen in Zukunft auch Frauen in ihrem Fach beschäftigt werden. Diesen Wunsch äußerten die Männer bei einem ihrer monatlichen Workshops – ein kleines Erfolgserlebnis, das auf einen allmählichen Bewusstseinswandel hindeutet.

Ansprechpartner: Bernd Messerschmidt bernd.messerschmidt@giz.de

Oktober 2016